SP-Therwil

Aktuelles aus der SP Sektion Therwil


Einträge vom 23. November 2009

Auf zur Urne!!

von um 11:15 Uhr; Stichworte Agenda
 

Für den 29. November empfehlen wir:NEIN zur Minarettinitiative

JA zum Verbot von Kriegsmaterial-Export

NEIN zum Bundesbeschluss über die Spezialfinanzierung von Aufgaben im Luftverkehr:
Der umweltschädliche Flugverkehr soll nicht noch weiter subventioniert werden.

Kantonale Vorlagen
NEIN zum Konkordat über Massnahmen gegen Gewalt anlässlich von Sportveranstaltungen (Hooligan-Konkordat)
NEIN zur Änderung des Polizeigesetzes

Die Grundrechte und die Unschuldsvermutung dürfen nicht angetastet werden. Das bestehende Strafrecht reicht aus, um die Gewaltauswüchse bei Sportveranstaltungen zu bekämpfen. Es muss nur angewendet werden.

Bezirksgerichtswahlen: Vera Feldges, Oberwil; Salman Fesli, Muttenz; Hugo Holm, Birsfelden; Walter Meier, bisher, Muttenz; Christine Odermatt, bisher, Aesch; Lisbeth Schellenberg, bisher, Binningen


Einträge vom 16. November 2009

Kulturförderungsgesetz zurückgewiesen

von um 15:30 Uhr; Stichworte Kanton BL: der Landrat
 

christoph haenggiAn der Sitzung des Landrats vom 12. November wurde der Entwurf zum Kulturförderungsgesetz nach heftiger Debatte und trotz heftiger Gegenwehr der SP an die Regierung zurückgewiesen. Es zeichnet sich ab, dass nun wie in einer Motion von CVP, FDP und SVP verlangt, zunächst ein neues Kulturleitbild erarbeitet werden muss, bevor erneut an einem Kulturförderungsgesetz gearbeitet werden darf. Von bürgerlicher Seite wird von der Regierung verlangt, dass die Bedeutung der kommunalen und kantonalen Kultur für die Identität des Baselbiets sowie für die Einwohnerinnen und Einwohner untersucht wird. Auch solle herausgefunden werden, wie die ländlichere Kultur der ländlicheren Teile unseres Kantons in diesem Kulturleitbild ihren Platz finden und so ebenso zur Identität beitragen könne. Diese Idee zeugt von einem nicht gerade selbstbewussten Kulturverständnis. Dabei darf der Kanton Basel-Landschaft durchaus mit Stolz auf seine Förderung von zeitgenössischer Kunst und Kultur blicken, darf er das Erreichte in den Bereichen Archäologie und Denkmalschutz, Augusta Raurica, Kantonsmuseum und Kantonsbibliothek als Erfolg betrachten und ist es mehr als gerechtfertigt, dass auch ein im Verhältnis durchaus akzeptabler Teil der Kulturausgaben in den Nachbarskanton Basel-Stadt fliesst, wo Institutionen wie Theater oder Kaserne auch dem Publikum aus unserem Kanton zu den gleichen Preisen zur Verfügung stehen wie den Bewohnerinnen und Bewohnern von Basel-Stadt.

Die SP vertrat in dieser Kulturdebatte die Ansicht, dass das vorgeschlagene Kulturgesetz es durchaus verdient hätte, diskutiert zu werden. Es macht wenig Sinn, über eine Kulturdebatte nach einer neuen Identität des Kantons zu suchen. Unser Kanton ist erwachsen und darf mit gesundem Selbstbewusstsein auftreten. Die Kulturschaffenden tun dies seit langem, sie haben ihre Identität gefunden und leben diese in Vereinen, Chören und Musikgesellschaften, in Kunst, Literatur, Musik, Tanz und Theater aus. Sie denken nicht in engen kantonalen Grenzen, sondern öffnen sich gegenüber der Welt und kreieren damit wiederum ein gesundes Selbstbewusstsein. All dies hätte im vorgeschlagenen Gesetz Platz gehabt. Es bleibt zu hoffen, dass diese pluralistische, partnerschaftliche und selbstbewusst profilierte Sichtweise trotz bürgerlicher Gegenwehr auch in den zweiten Versuch gerettet werden kann.

Christoph Hänggi, SP-Landrat, Therwil

Weitere Berichte aus demLandrat finden Sie hier.

Sektionssitzung vom 25. November

von um 14:26 Uhr; Stichworte , Allgemein
 

Am 25. November 20.00 Uhr in der Gemeindeverwaltung (Seiteneingang) haben Sie Gelegenheit,

Vera Feldgesfeldgesklein, die Oberwiler SP Kandiatin fürs Bezirksgericht persönlich kennen zu lernen. Ausserdem werden Sie erfahren, weshalb die SP den Bundesbeschluss zur Spezialfinanzierung für Aufgaben im Luftverkehr mehrheitlich ebenso ablehnt wie das Hooligan-Konkordat und die Änderung des Polizeigesetzes. Und schliesslich wird es natürlich noch um 468tempo30Tempo 30 in Therwil gehen, was hoffentlich eine lebhafte Diskussion ergeben wird. Interessierte sind herzlich eingeladen.

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